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CLS-Chauffeurdienst

Dipl.-Ing. N. Cagman

Overbeckstr. 1, 12157 Berlin
Telefon: +49 30 23 944 199

Fax: +49 30 854 556 31

Email: info@limousinen-berlin.de

Steuer-Nr.: 18/249/53906

Aufsichtsbehörde: Landesamt für Bürger und Ordnungsangelegenheiten (LABO), Referat Personenbeförderung,

10958 Berlin

Genehmigung nach § 49 PBefG mit Mietwagen für die gewerbliche Personenbeförderung




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From time to time we may make adjustments to this policy. Changes will be made at our sole discretion. Site's users are encouraged to check this policy for such changes. Your continued use of this site following changes to this policy constitutes your acceptance of the changes.



Terms of business / AGB

1. Geltung

Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche von der 
Firma CLS Chauffeurdienst Dipl.-Ing. Nurettin Cagman erbrachten Leistungen, insbesondere für die 
Personenbeförderung im Gelegenheitsverkehr, Mietomnibusverkehr, Mietwagenverkehr und Ausflugsfahrten mit Personenkraftwagen. Geschäftsbedingungen der Kunden sind für uns auch dann unverbindlich, wenn die CLS Chauffeurdienst Dipl.-Ing. Nurettin Cagman ihnen im Einzelfall nicht ausdrücklich widerspricht.

Die Geschäftsbedingungen der CLS Chauffeurdienst Dipl.-Ing. Nurettin Cagman gelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Spätestens mit der Entgegennahme der von der CLS Chauffeurdienst Dipl.-Ing. Nurettin Cagman erbrachten Leistung gelten unsere Bedingungen als angenommen. Gegenbestätigungen unserer Kunden unter Hinweis auf ihre Geschäftsbedingungen bzw. Einkaufsbedingungen wird hiermit bereits widersprochen. 
Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn sie durch die CLS Chauffeurdienst Dipl.-Ing. Nurettin Cagman schriftlich bestätigt werden.


2. Auftragserteilung

Der Auftraggeber ist verpflichtet, uns bei Auftragserteilung über alle wesentlichen, die Durchführung des Vertrages betreffenden Faktoren, wie z.B. Termine, Anzahl der zu befördernden Personen, über Art und Umfang von Gepäck und sonstige mitgeführten Gegenstände zu informieren.
Die Angebote der CLS Chauffeurdienst Dipl.-Ing. Nurettin Cagman sind freibleibend und unverbindlich.
 Annahmeerklärungen und Vereinbarungen bedürfen zur Rechtswirksamkeit unserer schriftliche Bestätigung. Das gilt auch für Ergänzungen, Abänderungen oder 
Nebenabreden. 
Die Angestellten der CLS Chauffeurdienst Dipl.-Ing. Nurettin Cagman sind nicht befugt, mündliche Nebenabreden zu treffen oder mündliche Zusicherungen zu geben, die über den Inhalt des schriftlichen Vertrages hinaus gehen.


3. Preise

Es gelten die Preise der zum Zeitpunkt der Leistungserbringung gültigen Tarife, soweit schriftlich nichts anderes vereinbart ist. Für den Fall einer anderweitigen Vereinbarung hält sich die CLS Chauffeurdienst Dipl.-Ing. Nurettin Cagman an die in ihren Angeboten enthaltenen Preise 30 Tage ab Angebotsdatum gebunden. Maßgebend sind dann die in ihrer Auftragsbestätigung genannten Preise zuzüglich der jeweiligen gesetzlichen Umsatzsteuer. Zusätzliche Leistungen werden besonders berechnet. Der Kunde hat den Rechnungsbetrag ohne Abzüge unverzüglich nach Erhalt der Rechnung zu zahlen, mit der in der Rechnung angegebenen Frist. Hiervon abweichende Abrechnungsmodalitäten sind schriftlich bei Auftragserteilung zu vereinbaren.


4. Vertragsgegenstand und Beförderungsausschluss

Befördert werden Personen, die einen exklusiven Personenbeförderungsservice weltweit nutzen möchten. Fahrgäste haben sich bei der Benutzung unserer Einrichtungen und Fahrzeuge so zu verhalten, wie es die Sicherheit und Ordnung des Betriebes, ihre eigene Sicherheit und die Rücksicht auf andere Personen gebietet. Anweisungen unseres Personals bzw. des Chauffeurs sind zu befolgen. Verletzt ein Fahrgast trotz Ermahnung die ihm obliegenden Pflichten, kann er von der Beförderung ausgeschlossen werden.
 Beschädigungen der Fahrzeuge oder sonstige Schäden durch Fahrgäste sind vom Verursacher oder unserem Vertragspartner zu ersetzen. Falls Verursacher und unser Vertragspartner nicht identisch sind, haften beide als Gesamtschuldner. Die Haftung besteht auch dann, wenn den Auftraggeber kein Verschulden trifft.


5. Rücktritt des Auftraggebers

Der Auftraggeber kann vor Fahrtantritt vom Vertrag zurücktreten. Nimmt er diese Möglichkeit wahr, hat das CLS Chauffeurdienst Dipl.-Ing. Nurettin Cagman anstelle des Anspruches auf den vereinbarten Mietpries einen Anspruch auf angemessene Entschädigung. Dipl.-Ing. Nurettin Cagman steht es frei, Entschädigungsansprüche wie folgt zu pauchalieren. Bei einem Rücktritt bis 30 Tage vor dem geplanten Fahrtantritt: 10%, 29 bis 22 Tage vor dem geplanten Fahrtantritt: 30%, 21 bis 15 Tage vor dem geplanten Fahrtantritt: 40%, 14 bis 7 Tage vor dem geplanten Fahrtantritt: 50%, ab 6 Tage vor dem geplanten Fahrtantritt: 60%, ab 5 Tage vor dem geplanten Fahrtantritt: 70%, ab 4 Tage vor dem geplanten Fahrtantritt: 80%, ab 3 Tage vor dem geplanten Fahrtantritt: 90%, ab 2 Tage vor dem geplanten Fahrtantritt: 100% des vereinbarten Mietpreises.


6. Datenschutzerklärung

Wir erheben und verwenden Ihre personenbezogenen Daten ausschließlich im Rahmen der Bestimmungen des Datenschutzrechts der Bundesrepublik Deutschland. Im Folgenden unterrichten wir Sie über Art, Umfang und Zwecke der Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten. Sie können diese Unterrichtung jederzeit auf unserer Webseite abrufen.


Datenübermittlung und -protokollierung zu systeminternen und statistischen Zwecken

Ihr Internet-Browser übermittelt beim Zugriff auf unsere Webseite aus technischen Gründen automatisch Daten an unseren Webserver. Es handelt sich dabei unter anderem um Datum und Uhrzeit des Zugriffs, URL der verweisenden Webseite, abgerufene Datei, Menge der gesendeten Daten, Browsertyp und -version, Betriebssystem sowie Ihre IP-Adresse. Diese Daten werden getrennt von anderen Daten, die Sie im Rahmen der Nutzung unseres Angebotes eingeben gespeichert. Eine Zuordnung dieser Daten zu einer bestimmten Person ist uns nicht möglich. Diese Daten werden zu statistischen Zwecken ausgewertet und im Anschluss gelöscht.


Nutzungsanalyse

Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. („Google“). Google Analytics verwendet sog. „Cookies“, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglicht. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website (einschließlich Ihrer IP-Adresse) wird an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinem Fall Ihre IP-Adresse mit anderen Daten, die von Google gespeichert werden, in Verbindung bringen. Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website voll umfänglich nutzen können. Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit der Bearbeitung der über Sie erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.


Cookies

Um den Funktionsumfang unseres Internetangebotes zu erweitern und die Nutzung für Sie komfortabler zu gestalten, verwenden wir so genannte „Cookies“. Mit Hilfe dieser „Cookies“ können bei dem Aufruf unserer Webseite Daten auf Ihrem Rechner gespeichert werden. Sie haben die Möglichkeit, das Abspeichern von Cookies auf Ihrem Rechner durch entsprechende Einstellungen in Ihrem Browser zu verhindern. Hierdurch könnten allerdings der Funktionsumfang unseres Angebotes eingeschränkt werden.


Auskunftsrecht

Als Nutzer unseres Internetangebotes haben Sie das Recht, von uns Auskunft über die zu Ihrer Person oder zu Ihrem Pseudonym gespeicherten Daten zu verlangen. Auf Ihr Verlangen kann die Auskunft auch elektronisch erteilt werden.


Datenschutzerklärung für die Nutzung von Facebook-Plugins

Auf unseren Seiten sind Plugins des sozialen Netzwerks Facebook, 1601 South California Avenue, Palo Alto, CA 94304, USA integriert. Die Facebook-Plugins erkennen Sie an dem Facebook-Logo oder dem "Like-Button" ("Gefällt mir“) auf unserer Seite. Eine Übersicht über die Facebook-Plugins finden Sie hier: developers.facebook.com/docs/plugins/ Wenn Sie unsere Seiten besuchen, wird über das Plugin eine direkte Verbindung zwischen Ihrem Browser und dem Facebook-Server hergestellt. Facebook erhält dadurch die Information, dass Sie mit Ihrer IP-Adresse unsere Seite besucht haben. Wenn Sie den Facebook „Like-Button“ anklicken, während Sie in Ihrem Facebook-Account eingeloggt sind, können Sie die Inhalte unserer Seiten auf Ihrem Facebook-Profil verlinken. Dadurch kann Facebook den Besuch unserer Seiten Ihrem Benutzerkonto zuordnen. Wir weisen darauf hin, dass wir als Anbieter der Seiten keine Kenntnis vom Inhalt der übermittelten Daten sowie deren Nutzung durch Facebook erhalten. Weitere Informationen hierzu finden Sie in der Datenschutzerklärung von facebook unter de-de.facebook.com/policy.php

Wenn Sie nicht wünschen, dass Facebook den Besuch unserer Seiten Ihrem Facebook-Nutzerkonto zuordnen kann, loggen Sie sich bitte aus Ihrem Facebook-Benutzerkonto aus.

Datenschutzerklärung für die Nutzung von Twitter Plugins

Auf dieser Internetseite sind Plugins von Twitter eingebunden, die sogenannten "Tweet-Button" und "Twitter-Folge-Button". Diese werden direkt von Twitter geladen. Dabei werden beim Aufruf Daten an Twitter übermittelt und dort gegebenenfalls aufgezeichnet.


7. Haftung

Die Haftung von der CLS Chauffeurdienst Dipl.-Ing. Nurettin Cagman ist bis höchstens auf den 3 fachen vereinbarten Leistungspreis beschränkt. Weitergehende Schadenersatzansprüche sind sowohl gegen die CLS Chauffeurdienst Dipl.-Ing. Nurettin Cagman als auch gegenüber ihren Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht vorsätzlich oder grobfahrlässig verursacht wurde. Im Falle einer technischen Panne ist die CLS Chauffeurdienst Dipl.-Ing. Nurettin Cagman berechtigt, ein Ersatzfahrzeug zur Verfügung zu stellen. Weitere Ansprüche des Kunden sind ausgeschlossen. Die CLS Chauffeurdienst Dipl.-Ing. Nurettin Cagman ist von der Haftung befreit, soweit eine Überschreitung der Beförderungsdauer auf Umständen beruht, die wir auch bei größter Sorgfalt nicht vermeiden und deren Folgen wir nicht abwenden konnten.


8. Schadenanzeige und Verjährung

Erkennbare Schäden und Ansprüche sind unmittelbar nach Beendigung der Beförderung schriftlich anzuzeigen. Bei nicht sofort erkennbaren Schäden sind diese 7 Tage nach Beendigung der Beförderung schriftlich geltend zu machen. Im Übrigen verjähren Ansprüche gegen die CLS Chauffeurdienst Dipl.-Ing. Nurettin Cagman 1 Jahr nach Beendigung der Beförderung. Bei Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen, beträgt die Verjährungsfrist 3 Jahre.


9. Erfüllungsort, Gerichtsstand, Sonstiges

Erfüllungsort ist Berlin.
Gerichtsstand ist für alle Streitigkeiten mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder mit Personen, die keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland haben auch bei Wechsel- und Scheckklagen Berlin. Die CLS Chauffeurdienst Dipl.-Ing. Nurettin Cagman kann den Auftraggeber nach ihrer Wahl auch bei dem für seinen Sitz zuständigen Gericht in Anspruch nehmen. Neben abreden und abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform. Sollten einzelne Bestimmungen in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt. Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen der Firma CLS Chauffeurdienst Dipl.-Ing. Nurettin Cagman und den Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.